Wer schon immer mal wissen wollte, was ein Landratskandidat den Tag über im Wahlkampf so macht, ist hier im Wahlkampftagebuch genau richtig.
Die Spannung steigt. Es sind nur noch drei Wochen bis zur Landratswahl am
22. März.
Im Vereinshaus des Wassersportvereins Lampertheim tanzte ich am Wochenende
mit meiner Frau in den März. Es war ein wunderschöner Abend zum Tanzen und
mal etwas ganz anderes als der bisherige Wahlkampf. Wir hatten viel Spaß bei
toller Musik. Zuvor brachte ich einem interessierten Publikum meine
politischen Vorstellungen näher. Der Saal war voll besetzt. Ich durfte den
Genossen Klaus Kraft für 40 Jahre Mitgliedschaft ehren. Die dringend
notwendige Umgehung Rosengarten, die Planung der ICE-Strecke und die
Ausbaggerung des Altrheins waren die lokalen Themen. Ein, wie wir fanden,
gelungener Abend.
Einen aufschlussreichen Vor-Ort-Termin hatte ich am Dienstag (24.2.) in
Hirschhorn. Die frühere Bürgermeisterin, SPD-Ortsvereinsvorsitzende und
Kreistagsabgeordnete Ute Stenger begleitete mich beim Besuch im äußersten
Zipfel Hessens, dem Neckartal. Dort fühlt sich die Freiwillige Feuerwehr
auf verlorenem Posten. Stadtbrandinspektor Marco Albert und sein
Stellvertreter Josef Beisel haben mich über die besonderen Anforderungen
informiert. Insbesondere den Verantwortlichen in Wiesbaden, aber auch in
Heppenheim und Bensheim sei oft nicht bekannt, dass Hirschhorn zu Hessen
gehöre. Das sonst von den Feuerwehren zu veranlassende Erden von Bahnanlagen
bei Einsätzen im Bahnbereich sei Hirschhorn nicht möglich, da weder die
hessische Seite die Kräfte Schule noch die Baden-Württembergische, denn dort
sei dies nicht Sache der Feuerwehr. Werde eine Drehleiter gebraucht, müsse
sich die Feuerwehr Hirschhorn im benachbarten badischen Eberbach behelfen,
weil die aus Bensheim aufgrund der schlechten Anbindung nicht rechtzeitig
vor Ort wäre. „Am Anfang lacht man noch darüber, aber auf Dauer nervt es“,
sagte mir Albert. Ich werde mich um die Neckartaler Feuerwehren auf alle
Fälle kümmern, wenn ich zum Landrat gewählt werden sollte. Und überhaupt
dürfen die Gemeinden im Neckartal nicht vergessen werden.
Am Montag ( 9.2.) finde ich diesen ärgerlichen Riesenbericht im Starkenburger Echo über die Windkraft, in dem ziemlich heftig über meine Aussagen zur alternativen Energie hergezogen wird. Ich bedauere, dass nicht der direkte Kontakt zu mir gesucht wird und ich bedauere, dass in der Zeitung Dinge stehen, die ich nicht gesagt habe. Von Windrädern auf der Tromm habe ich nämlich nie gesprochen. Und trotzdem behauptet das ein Herr Mempel von einer „Aktion 288“, wie ich gehört habe eine recht kleine BI in aller Ausführlichkeit.
Am Freitag (6.2.) bin ich morgens in Lampertheim bei Bürgermeister Gottfried Störmer und im Anschluss daran bei Helmut Glanzner in Einhausen. In beiden Kommunen geht es um die ICE-Trasse und die Notwendigkeit, sie unter die Erde zu verlegen und den Lampertheimer Wald nicht durch die C-Trasse zu zerschneiden. Über einen zehn Kilometer langen bergmännischen Tunnel hatte Ingenieur Johannes Truschel im Einhäuser Bürgerhaus zwei Tage zuvor informiert. Enttäuschend für mich ist die Tatsache, dass die Südhessen in dieser Frage nicht auf einer Schiene sind und die Bergsträßer Position bei der Position der Bahn nicht berücksichtigt werden. In Einhausen geht es aber besonders strittig um die Unterbringung der Flüchtlinge. Denn die Bevölkerung wehrt sich gegen die Aufnahme. Pegida lässt grüßen. Viele Menschen wollen mit Flüchtlingen offenbar nichts zu tun haben. Die Fronten verhärten sich, anstatt sich zu entspannen. Bürgermeister Glanzner ist nicht zu beneiden. Natürlich sprechen wir auch über den Finanzausgleich. Ich bin mir mit dem Bürgermeister einig, dass die kommunalen Aufgaben ohne ausreichende Finanzausstattung nicht zu bewältigen sind. Es soll kein Streithahn sein, mit dem wir uns vor dem Einhäuser Rathaus fotografieren lassen.
Ich war gerade auf der Demo des DBB In Wiesbaden. Bin auf der Seite der Beamten und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Heißt keine Sonderopfer und keine Nullrunde, sondern Teilhaben an der allgemeinen Einkommensentwicklung erst recht in einer Zeit der boomenden Wirtschaft. Kein Stellenabbau und endlich 40 Stundenwoche. Wahlversprechen müssen eingehalten werden.
Neben dem Wahlkampf ist da ja auch noch mein Beruf. Ich bin Landtagsabgeordneter und nehme diese Aufgabe ernst. Deshalb bin ich am Dienstag (3.2.) und auch am Mittwoch in Wiesbaden. Immerhin ist am Dienstag Regierungserklärung zum kommunalen Finanzausgleich von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU). Brillanter Vortrag. Schäfer ist ein ausgezeichneter Redner, aber er hat nicht Recht. Denn das Geld, das das Land hessischen Kommunen mehr zu geben bereit wäre, ist und bleibt zu wenig. Mich stört gewaltig, dass die Bergsträßer CDU-Abgeordneten stürmisch applaudieren, als Schäfer seinen Gesetzentwurf einbringt, den der Kreistag in Heppenheim einstimmig abgelehnt hat. Allerdings in Abwesenheit der beiden Peter Stephan und Alexander Bauer. Ärgerlich, dass man das der CDU bisher hat durchgehen lassen. Mein Gegner Christian Engelhardt will über den Krach in der Partei ja erst nach der Landratswahl diskutieren. Ich hoffe, dass ihm das nicht gelingt und sehe die Attacke des Landrats wohlwollend.
Am Montag (2.Februar) bin ich in Wald-Michelbach. Wir fahren in den dicken Winter. Die Firma Jöst Abrasives liegt abgelegen in einer verschneiten Traumlandschaft. Mit Abrasives wird geschmirgelt und geschliffen. Peter Jöst, der Seniorchef, ist ein erfinderischer Mensch, der mit vielen Ideen sein Unternehmen auf- und ausgebaut hat. Ein erfolgreicher Unternehmer vom alten Schlag, kein Manager ohne Bezug zu seinen Mitarbeitern und der Region. Er ist mit und an seinem Betrieb gewachsen. Er erzählt, wie ihm die großen Konzerne seine Patente streitig machen wollen und wie viel Anstrengung und auch Geld es kostet, dagegen anzugehen.
Aus dem dicken Winter geht es hinunter zum Kloster Lorsch. Dort habe ich einen Termin mit dem Historiker Dr. Helmut Schefers, dem Leiter des Unesco Weltwerbes. Ich bin überrascht, was ich alles noch nicht wusste über dieses große Stück Geschichte im Landkreis. Da ist in den vergangenen Jahren eine Menge passiert. Wie mächtig diese Anlage gewesen sein muss, davon vermitteln die Umrisse eine Vorstellung. Geblieben ist das Entré, die Königshalle, der Westflügel der Kirche. Zum Wiederaufbau fehlen Vorlagen. Vorstellungen gibt es. Lauresham ist ein Holzhüttendorf am Rande von Lorsch. Dort kann man sehen und erleben, wie es vor 1200 Jahren gewesen sein könnte. Der Wind weht frisch, als mich Dr. Schefers durch die Welterbestätte führt. Von der Lorscher SPD sind Frank Schierk, Brigitte und Hans Jürgen Sander dabei. Brigitte ist Vorsitzende des Ortsvereins und Kreistagsabgeordnete, Hans Jürgen im Bauausschuss, Frank Fraktionsvorsitzender.
Es geht in Bensheim weiter. Dort hat die SPD-Kreistagsfraktion zum Fachgespräch über Ärztemangel an der Bergstraße ins Hotel Felix eingeladen. Ein wichtiges Thema. Finde ich gut, dass die SPD da nachhakt, denn ich weiß, dass die Versorgungslage von der Kassenärztlichen Vereinigung schöngeredet wird. Mag ja sein, dass es statistisch genug Ärzte an der Bergstraße gibt, im ländlichen Raum sterben sie aus, beziehungsweise sie gehen in Altersruhestand. Gar keine guten Aussichten. Die Politik muss handeln, um diesen Mengel in der Daseinsvorsorge möglichst bald anzugehen und Abhilfe zu schaffen.
Das Wetter hätte ruhig ein bisschen freundlicher sein können an dem Samstag (31.), an dem ich mit den Freunden vom SPD-Ortsverein durch die Bensheimer Innenstadt gelaufen bin. Ich war überrascht, wie viele Genossen, sich uns anschlossen. Unter ihnen Christiane Lux. Fast alle hatten einen Regenschirm dabei, mussten ihn aber nicht aufspannen. Warum nehme ich mir die Zeit für einen Bummel durch Bensheim? Nun. Immerhin Gelegenheit, mit den Parteifreunden zu plaudern – aber auch, mir von ihnen das Herz der größten Stadt im Landkreis zeigen zu lassen. Und mit Passanten ins Gespräch zu kommen. Denn ich suche den Dialog, weil ich nur so erfahre, was die Menschen bewegt. Viele bewegt in diesen Tagen der Aufmacher des Bergsträßer Anzeiges über den Hauskrach in der CDU. Matthias Wilkes stellt sind in einer dreiseitigen Presserklärung gegen den CDU-Vorsitzenden Michael Meister. Ich kaufe mir die Wochenendausgabe beim Bäcker und lese, was über die Verwerfung geschrieben steht. Der bildschöne Marktplatz mit den Verkaufsständen ebenso wie den leerstehenden Neumarkt und einen menschenleeren Beauner Platz. Schön, wenn man sich eine so riesige Freifläche mitten drin leisten kann. Ich wäre gern dahinter gekommen, was Bensheim damit anfängt, außer dass an wenigen Tagen des Jahres beim Winzerfest, Fahrgeschäfte hier aufschlagen. Da müsste und könnte man mehr draus machen.
Am Nachmittag marschiere ich mit den Jusos bei der Demo gegen Fremdenfeindlichkeit durch die Bensheimer Innenstadt – nur ein paar Tage nach dem Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus. Immerhin rund 250 Leute sind mitgegangen zur Kundgebung. Ich habe das alles sehr positiv erlebt. Ich bin sicher, wir sind überzeugender als Pegida.
Abend Fastnacht in Bensem bei den Grieseler Roten Funken. Iris und ich gehen römisch. Ich als Cäsar. Neben dem Ersten Stadtrat Helmut Sachwitz sind Iris und ich die einzigen Ehrengäste aus der Politik. War unterhaltsam. Lustig auf der Heimfahrt an der Tankstelle grüßte der Mann an der Kasse mit „Ave Caesar“. Als ich den Beleg unterschrieb, bat er mich, nicht mit Caesar zu unterschreiben. Er fand es wohl ziemlich närrisch, dass die Römer ihre Streitwagen jetzt betanken.
Ich weiß jetzt eine Menge über den Bergsträßer Wein und fühle mich als Genosse natürlich der Genossenschaft besonders verbunden. Besonders der Rote Riesling hat meiner Frau Iris und mir angetan. Ein spritziger Weißwein, der wegen der roten Flecken auf den Beeren Roter Riesling heißt, eine – wie ich gelernt habe – autochthone Rebsorte, die an der Bergstraße vor dem Riesling war, wie wir ihn an diesem Mittwoch (28.) kennen. Der Rote hat den Vorteil, dass er ein paar Tage später reift und dadurch weniger anfällig für Fäulnis ist. Ich habe nach dem interessanten Gespräch mit Geschäftsführer Otto Guthier und dem Vorsitzenden Reinhard Antes gleich ein paar Flaschen gekauft und mit nach Wolfskehlen genommen. Nicht dass wir jetzt ständig zu Hause säßen und vom leckeren Tropfen naschten. Dazu lassen ja schon diese wie an einer Perlenschnur aufgereihten Wahltermine keine Gelegenheit. Aber wenn wir uns mal eine Pause genehmigen, dann gesellt sich der Rote Riesling zu uns. Ich war beeindruckt von den neuen Räumen der Genossenschaft. Viel Informations-Elektronik. Da kann man sich auf mehreren Bildschirmen über die verschiedenen Rebsorten schlau machen. Und natürlich probieren. Aber das werde ich erst dem 22.März genießen können.
Als ich mit Bürgermeister Rainer Burelbach am Montag (26.1.) aus dem Rathausfenster auf den historischen Heppenheimer Markplatz schaue, schneit es nasse Flocken. Wir haben schnell unser Thema und brüten über dem Stadtplan. Er hätte gern im Süden unweit zur Landesgrenze zu Baden-Württemberg einen zweiten Autobahnanschluss für die Kreisstadt. Der macht auf den ersten und auch den zweiten Blick Sinn, weil er eine Menge Verkehr aus der Stadtmitte nähme. Auf mein Lieblingsthema KFA will er nicht einschwenken, hält die Finanzen auch nicht fürs schlagende Wahlthema. Ich denke schon, wenn man den Bürgern klar machen kann, dass die Politiker oben versprechen, die Steuern nicht zu erhöhen, die Kommunen aber die Abgaben drastisch anheben, weil ihnen das Land das Geld verweigert, das ihnen zusteht. Naja, die Schutzschirmkommune hat derzeit einen ausgeglichenen Haushalt, und da ist die Sichtweise eine andere.
Über die durch die Verweigerungspolitik der Landesregierung ausgelöste Finanznot der hessischen Kommunen konnte ich mich als Gast der SPD-Fraktion in Einhausen so richtig auslassen. Auf den Punkt bringt es Fraktionschef Reimund Strauch, der sagt, die Parlamentarier hätten jeglichen Spielraum verloren, und es mach einfach keinen Spaß mehr, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Ich mache Mut, es doch zu tun und mit mir darum zu kämpfen, dass Wiesbaden seine rigide Finanzpolitik auf dem Rücken der Kommunen und deren Bürger überdenkt.
In Einhausen besichtige ich mit Bürgermeister Helmut Glanzner unter Leitung der SPD die Mehrzweckhalle, schaue mir die Flüchtlingsunterbringung und die Groß-Sporthalle an. Lobenswert ist die ehrenamtliche Betreuung der Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind, weil sie Krieg und Terror bedrohten.
Am Samstag (24.1.) bin ich am Morgen in Viernheim beim Neujahrsempfang der SPD auf dem Wochenmarkt. Natürlich im Freien, natürlich mit kalten Füßen, aber mir ist warm ums Herz.
Fastnachter können ja ganz schön ablästern. Und ich weiß, dass es im Karneval zwischen Nachbarstädten kein Pardon gibt. Man kennt das aus dem Fernsehen von den Übetragungen aus Mainz. Da wird auch gern über den Rhein ausgeteilt. Das zwischen Bensem und Hepprum nicht anders. Aber mir haben die Heppenheimer bei der Elferratssitzung der Bensheimer Karneval-Gesellschaft (BKG) fast leidgetan. Iris war an diesem Samstagabend als Burgfrau kostümiert, ich kam als mittelalterlicher Edelmann groß raus. Wir fanden, das passte zu 1250 Jahre Bensheim. Es war eine kurzweilige Veranstaltung, und wir hatten unseren Spaß.
Von Günther Schwering, dem Leiter des Alten- und Pflegeheimes Sankt Elisabeth der Caritas in Bürstadt, lasse ich mich am Donnerstag (22.1.) über ein drängendes Thema informieren. Ich kenne die Schwierigkeiten aus meiner Zeit als Bürgermeister, und ich kenne die Situation älterer Menschen aus persönlicher Sicht. Denn meine Eltern sind hochbetagt, wenngleich glücklicherweise noch fit und in der Lage, sich selbst zu versorgen. Ich gebe aber zu, dass mich die Betreuung von Senioren speziell in Einrichtungen wie Sankt Elisabeth sehr stark bewegt, weil die alten Menschen oft keinen Ansprechpartner haben – und die Angehörigen ebenfalls nicht.
Natürlich wünsche ich mir, dass ich nicht nur bei der eigenen Partei gut ankomme und so überzeuge, wie an diesem Donnerstagabend bei der Heppenheimer SPD. Und ich hoffe, dass mich mein Gefühl nicht täuscht und ich punkte, wenn ich Gelegenheit habe, meine Vorschläge und Ideen wie bei der SPD im Dialog zu präsentieren. Ich freue mich schon auf die nächste Veranstaltung dieser Reihe am Freitag (6. März) im „Stadtgraben“. Dann geht es ums Thema Verkehr.
Am Dienstag (20.1.) bin ich mit der Landtagskollegin Kerstin Geis und den Mitarbeitern zum verspäteten Weihnachtsessen in der Traditionsgaststätte Grohe in Darmstadt. Weihnachtsessen in neuen Jahr sind viel entspannter als im Trubel vor dem Fest. Es gab Deftiges. Ich habe mir einen Haspel genehmigt. Hat super geschmeckt zum Grohe-Bier. Auch so eine Auszeit braucht Platz in einem Wahlkampf.
Der Besuch im Mehrgenerationenhaus der Caritas in Bensheim hat mich beeindruckt. Die Einrichtung wird vom Landeswohlfahrtverband getragen, der ja eigentlich Kommunalwohlfahrtsverband heißen müsste, denn er wird zu 100 Prozent aus kommunalen Beiträgen über die Kreisumlage finanziert. Das Land zieht sich nur das Mäntelchen an.
Bei der ebenfalls von der Caritas getragenen Suppenküche darf ich für die Jusos 268,49 Euro als Spende überreichen und runde die Summe auf 300 Euro ab. Das Geld ist beim Nominierungsparteitag am 22.Oktober in Hambach gesammelt worden. Ich habe das Gefühl, es war gestern, aber es ist schon ein Vierteljahr vergangen. Möge die Gabe möglichst viele Notleidende satt machen. 150 Leute kommen in der Woche. Eine Mahlzeit kostet einen Euro. Wo wären wir, wenn es nicht soziale Einrichtungen wie Suppenküche und Tafeln gäbe? Ich halte es für einen Skandal, dass es in einem so reichen Land so große Armut gibt.
Zur Wirtschaftsförderung Bergstraße in Heppenheim treibt mich weniger der Wahlkampf als die blanke Neugier. Die wird von Dr. Matthias Zürker vollkommen befriedigt. Der Geschäftsführer schwimmt auf der Erfolgswelle. Denn das Interesse der Wirtschaft am Standort Bergstraße ist groß, und nur vier Prozent Arbeitslose, habe ich zuvor im Jobcenter Neue Wege erfahren, sprechen eine deutliche Sprache. Selten einen Menschen schneller reden hören als Dr. Zürker. Sprudelt halt vor Informationen.
So ist das im Wahlkampf. Es ist ja auch nicht mein erster. Schließlich habe ich drei Bürgermeisterdirektwahlen und eine Landtagswahl hinter mir. Die Wahl hier an der Bergstraße liegt mir ganz besonders am Herzen und fordert mich von morgens bis abends. Vielleicht glaubt man es mir nicht. Aber es macht mir immer mehr Spaß, ein Bergsträßer zu werden. Ich fühle mich pudelwohl und habe das Gefühl, überall auf Freunde zu treffen. So am Montag (19.1.) bei der Behindertenhilfe in Bensheim, wo mich Geschäftsführer Christian Dreiss in dieser vorbildlichen Einrichtung empfängt und mir sofort den Eindruck vermittelt, als kennten wir uns schon seit langem. Ich bin schwer beeindruckt von dem, was da alles für behinderte Menschen getan wird, bekomme aber auch eine Vorstellung von dem, was noch getan werden muss.
Ich bin an diesem grauen Montag mit dem Sozialdezernenten des Kreises, Matthias Schimpf, auch im Jobcenter „Neue Wege“, einem Eigenbetrieb des Landkreises. Wir diskutieren mit Betriebsleiter Stefan Rechmann. Matthias und ich kennen uns aus Groß-Gerauer Zeiten. Dort war der Grüne Fraktionschef, in Bensheim Stadtrat, früher mal bei der CDU. Seit November 2011 ist er als Superdezernent in der Kreisverwaltung verantwortlich für das Finanzen und die Kommunalaufsicht, für Bauen und Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, das Krankenhauswesen, Gefahrenabwehr und für Soziales. Das Jobcenter ist unabhängig von der Bundesagentur für Arbeit (der große unbewegliche Tanker), kann dadurch schneller und flexibler agieren. Hauptproblem: Die Zahl der Langzeitarbeitslosen wächst bei faktischer Vollbeschäftigung im Landkreis. „Es gibt Leute, für die nichts mehr zu machen ist“, sagt Schimpf und spricht von „Sisyphos-Arbeit. Kenne ich: Je gesättigter der Arbeitsmarkt ist, desto schlechter sind die Leute zu vermitteln. Noch ein Effekt: Die Menschen werden immer aggressiver. Gewalt, Beleidigungen, Übergriffe nehmen zu. Die Hemmschwelle sinkt. Rechmann spricht trotzdem vom „Kreis der Chancen“, preist die vielen kommunalen Projekte und die Präsenz in der Fläche.
Am Abend beim Kreisfeuerwehrverband in Hüttenfeld. Kreisbrandinspektor Wolfgang Müller hat Daten und Fakten zusammengetragen. Die große Sorge: Die Kinder sind Feuer und Flamme für die Wehr, doch die Zahl der Aktiven in den Einsatzabteilungen sinkt. Ich kenne die Schwierigkeiten aus meiner aktiven Zeit als Feuerwehrmann. Man muss bei den Arbeitgebern Interesse und Verständnis für die wichtige Aufgabe des Brandschutzes wecken, damit sie helfen, die Tagesalarmierung zu gewährleisten.
Sonntag, der 18.1.
Neujahrsempfänge gibt es in diesen Tagen zuhauf. Weil ich gern unter Menschen bin, machen mir solche Veranstaltungen Spaß, weil sich Menschen treffen, gesellig sind und sich austauschen. Am Wochenende war ich beim Bürgerempfang in Viernheim. Dort habe ich sogar einen Orden erhalten. Christine Lambrecht hat mich mit der Fastnachtsprinzessin Natascha I. fotografiert. Am Sonntag war ich in Bensheim beim Neujahrsempfang der Stadt. Es war toll, besonders als mir Doris Walter, die Fraa vun Bensem, die Herkunft der Satzes „Hinnerum, wie die Fraa vun Bensem“ erläutert hat. Die Fraa vun Bensem soll nämlich im Dreißigjährigen Krieg den bayerischen Truppen einen Geheimweg in die Stadt gewiesen haben, als sie am 2. Dezember 1644 in die Stadt eindrangen und die französischen und schwedischen Truppen vertrieben, die Bensheim zuvor erobert hatten. Erst viel später bildete sich die Geschichte der Fraa vun Bensem, worauf sich die Redensart Hinne rum, Hinne rum wie die Fraa vun Bensem bezieht. Kann aber auch gut sein, dass stimmt, was ich bei Wikipedia gelesen habe. Demnach wird den Bensheimern gern nachgesagt wurde, dass sie alle Zeit gern hinne nach oder hinner her – das heißt zu spät kämen. Stelle fest, dass ich diese Meinung über die den Bensheimern angedichtete Wesensart nicht teile. Für mich ist freilich klar, dass Mundart etwas ganz Wichtiges ist. Sie muss unbedingt erhalten bleiben und gepflegt werden.
Mittwoch, den 15.1.
Zum Jahresbeginn wünsche ich allen ein gutes Neues Jahr, Glück, Erfolg, Gesundheit, Zufriedenheit, aber in erster Linie auch Frieden, den wir alle nötiger haben denn je. Warum können die Menschen nicht endlich erkennen, dass wir auf unserer kleinen Erde nur dann eine Chance zum Überleben haben werden, wenn es endlich gelingt, friedlich miteinander zu leben. Alle Menschen sind von Natur aus und vor dem Gesetz gleich. Was zählt ist einzig, was jemand denkt, sagt und wie er handelt.
Das Neue Jahr nimmt verdammt schnell Fahrt auf. Habe über Silvester immerhin fünf Ruhetage im verschneiten Ruhpolding verbracht. Zur Work-Life-Balance gehört auch Zeit zur Entspannung und für die Partnerschaft. Seele und Geist brauchen dies, auch in Wahlkampfzeiten. Wir haben Wanderungen gemacht, an der Weißen Traun entlang, von Seehaus nach Ruhpolding, waren auf dem Rauschberg (Hausberg in Ruhpolding) und auf dem Unternberg (Sessellift im Schnee mit verschneiten Sitzen, war ausgesprochen erfrischend). Im Gasthaus „Zur Post“, das im 14. Jahrhundert errichtet wurde und das ich von Urlauben aus meiner Kinderzeit noch kannte, haben wir das typisch bayerische dunkle Bier genossen. Wie heißt es in der Sendung „Königlich Bayerisches Amtsgericht“: „Das Bier war noch dunkel, die Burschen schneidig, die Dirndln sittsam und die Honoratioren a bisserl vornehm und a bisserl leger.“ Ein Zitherspieler aus Chicago, Gast in der „Post“, hat spontan aufgespielt. Tolle Stimmung, Musik verbindet. Bei der Windbeutelgräfin haben wir selbstverständlich einen Windbeutel gegessen, ist einfach in Ruhpolding Kult.
Der Alltag hatte mich sofort wieder. Denn jetzt wird ja landauf, landab das Jahr 2015 begrüßt und empfangen. Ich war am zweiten Wochenende in Lorsch zu Gast beim Neujahrkaffee der SPD im Martin-Luther-Haus, habe um die 50 Parteifreunde gezählt. Wie man in der Zeitung nachlesen kann, habe ich mit meiner Kritik an der nicht gerade kommunalfreundlichen Landespolitik nicht hinterm Berg gehalten. Kann es nur immer wiederholen: der kommunale Finanzausgleich, wie ihn CDU und Grüne in Hessen umsetzen wollen, wird die Finanznot von Städten, Gemeinden und der Kreise nicht beenden. Im Gegenteil: Die Kommunen werden von der schwarz-grünen Landesregierung zwungen, den Bürgern in die Tasche zu greifen. Für die ICE-Strecke von Frankfurt nach Mannheim habe ich auch beim Kaffee in Lorsch mit Nachdruck gefordert, die Trasse unter die Erde zu legen und den Lorscher und Lampertheimer Wald als wichtiges Naherholungsgebiet unberührt zu lassen.
Auf der Fahrt zum Neujahrsempfang nach Grasellenbach habe ich mit meiner Frau Iris ein Stück auf der B38 zurückgelegt und mich über das Verkehrsaufkommen sogar an einem ruhigen Sonntag gewundert. Was auf dieser Straße an Wochentagen los ist. Und die für die Infrastruktur des ländlichen Raums so dringende Ortsumgehungen von Mörlenbach, Rimbach, Fürth kommen nicht voran. Das kann doch nicht sein. Ich habe aber fernab des Verkehrs auf ruhigeren Straßen an diesem Wochenende auch die erholsame Stille des Odenwalds genossen und mich über die Gastfreundschaft beim Empfang in Grasellenbach gefreut.
Dienstag, den 16.12.
Melde mich mal aus dem Landtag, wo ich gerade sitze und mir die Rede von Ministerpräsident Bouffier anhöre. Er spricht von einem blühenden Hessen. Warum müssen dann die Beamten Sonderopfer erbringen? Außer Widersprüchen höre ich nichts Gehaltvolles. Nur Selbstlob. Selbstbeweihräucherung. Potemkin lässt grüßen.
Im Haushaltsausschuss hat der Finanzminister meine Frage, warum wohl in Hessen 41 Prozent der Kassenkredite der Kreise bundesweit anfallen und da etwas gewaltig schief laufe, nicht beantwortet. Auch auf meine Frage, wie mit schwarzen Nullen aufgehäufte Kassenkredite getilgt werden sollen, blieb im Raum stehen. Ich denke, die Landesregierung ist mit ihrem Versuch, das Alsfelder Urteil zur Neuverteilung des Kommunalen Finanzausgleich schwer ins Rudern geraten. Denn sie erntet damit fast ausschließlich Widerspruch – und das nicht nur von der Opposition. Ich bleibe dabei: Den Finanzausgleich in der jetzigen Form ist inakzeptabel, und ich werde ihn entschieden bekämpfen.
Montag, der 8.12.
Es war ein absolutes Highlight: Ich habe den Kreistag an diesem Montag (8.12.) live erlebt, bin beeindruckt über den Umgang und freue mich, wenn ich an der Bergstraße mitmachen kann. Das werden spannende und sachliche Diskussionen! Die Kreistagssitzung, erstmals in der Karl-Kübel-Schule in Bensheim, verlief in größter Einmütigkeit – einstimmig ohne Enthaltung. Das Parlament des Landkreises sprach sich geschlossen gegen die Finanzpolitik des Landes in Sachen Kommunalfinanzen aus. Eine Sternstunde, die ich miterleben konnte und bei der ich auch unbedingt persönlich dabei sein wollte, um damit meine Unterstützung und Solidarität zum Ausdruck zu bringen. Es hatte mich besonders gefreut und ich fühlte mich geehrt, dass der Kreistagsvorsitzende, Herr Schneider, bei der Eröffnung mich namentlich begrüßt hatte. Vermisst habe ich die Abgeordneten Alexander Bauer und Peter Stephan, meine beiden CDU-Kollegen aus dem Landtag. Denn ihre Haltung zur verabschiedeten Resolution wäre interessant gewesen. Bekanntlich vertreten die beiden ja in Wiesbaden die Position der Landesregierung, was wiederum den streitbaren Bergsträßer Landrat Matthias Wilkes bewogen hat, nicht mehr zu kandidieren. Angeblich waren die Abgeordneten unabkömmlich auf dem CDU-Bundesparteitag in Köln. Hätten sie ein Interesse gehabt, das eindeutige Signal nach Wiesbaden zu unterstützen, hätten sie anwesend sein müssen.
Freitag und Samstag, 5. und 6.12.
Hofheimer Kindernikolaus.
Das war ein Stafettenlauf vom Nikolaus zum Weihnachtsmann, dass mir am Ende fast die Puste ausgegangen ist. Aber ich habe überall sehr viel vorweihnachtliche Stimmung mit viel Sympathie erlebt und mich gefreut. Das beginnt bei der Kindernikolausfeier SPD im Lampertheimer Stadtteil Hofheim. Muss ein gesundes Klima sein bei so vielen Kindern, die gekommen sind. Super Stimmung, leckerer Kinderpunsch zum Aufwärmen, denn es ist recht kühl, wenn auch noch längst nicht winterlich kalt. Das sanierungsbedürftige Bürgerhaus muss unbedingt erhalten bleiben. Das brauchen die Vereine ganz dringend für ihre Veranstaltungen.
Weihnachtsmarkt in Bürstadt.
Beim Weihnachtsmarkt Bürstadt hat mir die tolle Beleuchtung im Park imponiert. Welch eine weihnachtliche Stimmung! Dass mich Bürgermeisterin Barbara Schader persönlich begrüßt, hat mich sehr gefreut. Habe unter anderem das Alten- und Pflegeheim St. Elisabeth besucht und mit dessen Leiter gesprochen. Werde einen Besuchstermin vereinbaren, weil mich die Einrichtung interessiert und ich wissen will, ob und wie ich mich kümmern kann. Bewundert habe ich die Hand- und Bastelarbeiten, die Betreuten Wohnen angefertigt werden.
Weihnachtsmarkt in Lampertheim.
In Lampertheim bin ich mit dem Ersten Stadtrat Jens Klingler und vielen anderen gemeinsam über den Weihnachtsmarkt gegangen. Habe leckere Bratwurst und Kartoffelpfannkuchen gefuttert. Wie überall sonst auch, habe ich viele Menschen getroffen und mit ihnen Gespräche geführt.
In Zwingenberg war es schwierig, überhaupt mal einen Parkplatz zu finden. Der halbe Landkreis und darüber hinaus aus dem Nachbarkreis Darmstadt-Dieburg muss dorthin unterwegs gewesen sein. Stimmungsvolles Ambiente am Marktplatz und Menschengedränge. Ich hatte viele persönliche Kontakte. Demnächst stehen Gespräche an. Gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorstand treffe ich unter anderem den CEO der Brain AG. Als ich am späten Abend aufbreche, nehme ich wunderschöner Eindrücke mit nach Hause.
Am Nikolaustag hat der Nikolaus tatsächlich auch uns zu Hause besucht! Habe mich über den süßen Gruß gefreut, übrigens auch Iris, denn bei ihr war der gute Mann auch. Eben kamen übrigens die Kinder zu uns rein, denn auch ihnen hatte der Nikolaus etwas für uns gebracht.
Die Jusos und der OV Lampertheim bei ihrem Kuchenverkauf.
In Lampertheim auf dem Wochenmarkt am Kuchenstand der Jusos gab es eine große Nachfrage nach den selbst gebackenen Kuchen. Allen Kunden, die einen Kuchen kauften, überreichte ich neben meine Infokarte auch einen kleinen Schokonikolaus. Und Gutes tun konnte ich damit auch: Der Erlös geht an den örtlichen Asylkreis, an ein Jugendprojekt und an die Lampertheimer Tafel. Bei der Spendenübergabe werde ich wieder dabei sein. Bürgermeister Gottfried Störmer hat mich begrüßt, und ich habe mich gefreut. Wir beide verabreden uns zum Gespräch im Januar.
Samstag, 29.11.
Aufstehen mit Wecker um 6.15, Brötchen holen. Ich genieße das Frühstück mit Iris, denn früh am Morgen fahre ich zur Klausur der SPD-Kreistagsfraktion in den Lindenfelser Stadtteil Winterkasten. Nun. Winter ist es zwar noch nicht. Aber auf der Fahrt zur fast 500 Meter hoch gelegenen Eleonoren-Klinik wird es merklich kälter. Nur noch zwei Grad plus. Woher kommt eigentlich der Name? Das geht mir nicht aus dem Kopf.
Und so sah das dann aus.
Nach der SPD-Klausur bin ich beim VdK Heppenheim, der im Stadtteil Hambach Jahresabschluss feiert. Der frühere Heppenheimer Bürgermeister, der Hambacher Gerhard Herbert, bezweifelt noch, ob mein Navi wohl den kürzesten Weg anzeigen würde. Es ginge dann nämlich auf einer recht schmalen, feldweggleichen Straße über die Höhe durch den Wald. Und tatsächlich, ich fahre die Krehbergstraße über Schannenbach und komme vorbei an der Odenwaldschule von Ober- nach Unter-Hambach. Ich habe Glück, denn die Schranke mitten im Wald ist offen, sonst hätte ich den ganzen Weg wieder zurück gemusst.
Die Feier des VdK Heppenheim (rund 1500 Mitglieder) steht auch im Zeichen des viel zu früh und erst kürzlich verstorbenen Vorsitzenden Paul Oravecz. Sein tragischer Tod ist für alle ein großer Verlust. Ich bewundere seine Tochter, die in seinem Sinn und Geist die kommissarische Leitung des VdK übernommen hat. Auch Frau und Enkel helfen bei der Organisation der Jahresabschlussfeier mit. Das ist wirklich eine intakte Familie und gelebtes Ehrenamt. Dafür empfinde ich Hochachtung.
In meinem Grußwort an die Versammlung danke ich dem VdK und seinen Aktiven. Der Sozialverband, 1950 hervorgegangen aus dem Verband der Kriegsbeschädigten, ist eine wesentliche Säule unseres Sozialstaats. Ich sage, dass die Stärke einer Gesellschaft sich daran ablesen lässt, wie sie mit den Schwachen und Schwächsten umgeht und dass unser Land, eines der reichsten der Welt, noch einen riesengroßen Nachholbedarf hat.
Mit Philipp Thoma in Auerbach.
Beim Weihnachtsmarkt in Auerbach klingt mein Wahlkampftag aus. Fraktionschef Philipp Thoma nimmt sich die Zeit, führt mich über den Markt. Es gibt viele Kontakte, Gespräche und Sympathie. Unter anderem begegne ich zum Handschlag dem künftigen Bensheimer Bürgermeister Rolf Richter. Ich spreche mit Leuten in den vor allem von Vereinen betriebenen Ständen, unter anderem mit
dem bhb, der Behindertenhilfe Bergstraße. Ich höre die Schlossbergschüler aus Auerbach die Weihnachtsbäckerei besingen, und Moderator Horst Knop erwähnt von der Bühne herab, dass Gerald Kummer, der Kandidat für das Landratsamt, auf dem Auerbacher Weihnachtsmarkt ist. Es macht Spaß, sich zu kümmern. Zurück zu Hause verspüre ich Lust, für uns zwei was zu kochen. Nichts Besonderes. Es gibt frischen Salat, Pasta und eine vegetarische Beilage aus Zwiebeln, Kirschtomaten und rotem Paprika, gewürzt mit Peperoncino und Oregano. Dazu gibt es einen Roten.
26.11.
Landratskandidat und Landtagsabgeordneter Gerald Kummer ist während der Plenarwoche in der Landeshauptstadt. Ich frühstücke an diesem Morgen im Hotel. Früchte mit Joghurt, Saft, Kaffee und ein Käsebrötchen. Dann schnell in den Landtag, etwa 15 Minuten Fußweg mit Köfferchen. 9 Uhr beginnt das Plenum. Pünktlich dort: In der ersten Stunde werden die hessischen Jugendfeuerwehren für ihr herausragendes Engagement und tolle Nachwuchsarbeit gewürdigt werden. Dann mein Hauptthema, der SPD-Antrag zum völlig inakzeptablen kommunalen Finanzausgleich.
Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat gefordert, das vorliegende Modell des Kommunalen Finanzausgleichs zurückzuziehen: „Was der Finanzminister hier vorlegt, ist nichts anderes, als politische Bilanzfälschung. Es ist doch höchst eigenartig, dass sein Ministerium angeblich zehn Millionen Datensätze neu berechnet, das Ergebnis dann aber ganz zufällig das gleiche ist wie vor der Reform. Auch faktisch handelt es sich beim vorliegenden Entwurf mehr schlicht um eine Umverteilung des Mangels. Die Landesregierung presst die Kommunen aus wie eine Zitrone, um die eigenen Versäumnisse der letzten 15 Jahre CDU-Regentschaft zu verstecken. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Übergangsfonds, der weder finanziert ist, der keine Laufzeit hat und der einige Kommunen mit geringen Tausenderbeträgen geradeso vom Minus ins Plus hebt. Damit versucht der Finanzminister, seine Bilanz ins Positive zu tricksen. Der neue Finanzausgleich erinnert mich an die Werbung: Raider heißt jetzt Twix – an der Unterfinanzierung ändert sich nix.“ Recht hat er!
25.11.
Der Landratskandidat hat auch einen Beruf, zu dem er im wahrsten Sinne des Wortes berufen ist. Denn seit einem guten Jahr bin ich Landtagsabgeordneter der SPD und habe meinen Arbeitsplatz in Wiesbaden. Deshalb heißt es heute: Morgens Köfferchen packen. Es geht ins Plenum, und ich übernachte in der Landeshauptstadt, weil es abends spät wird. Wenig Verkehr auf der Autobahn, dafür umso mehr in der Stadt. Um 8.45 Uhr erwartet mich im Büro ein Riesenstapel „analoge Post“, dazu die elektronische. Zwischenrein ein wegen des Fluglärms sehr verärgerter Anrufer. Ich kläre ihn über die Norah-Studie und Möglichkeiten des Protestes auf. 11 Uhr Fraktionssitzung, 14 Uhr Landtagsplenum, drei Stunden Regierungserklärung des Sozialministers zum Thema Gesundheitspolitik und Ärzteversorgung. Langweilig, ohne konkrete Inhalte, Zustandsbeschreibung und Absichtserklärungen wie „wir werden unsere Augen drauf haben“. Allgemeinplätze und Lösungen nicht mal im Ansatz. Nach der Plenarsitzung habe ich Besuch von einer Gruppe aus Gernsheim. Mit der diskutiere ich. War toll, lebhaft. Die Teilnehmer spenden Beifall für meinen Vortrag zum Landtagsgeschehen und zum Thema Kommunaler Finanzausgleich, Steuern und Soli begeistert Beifall.
Es geht nahtlos weiter. Der Publizist Stefan Aust wird für sein Lebenswerk als Journalist und Autor mit dem Georg-August-Zinn-Preis der hessischen SPD geehrt. Aust habe als „Spiegel“-Chefredakteur und mit dem Fernsehformat „Spiegel TV“ die Publizistik in Deutschland geprägt und Maßstäbe gesetzt, sagte SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Nikolaus Brender, Chefredakteur des ZDF, würdigt Aust in seiner Laudatio. Absolute Spitze, imposant, es geht nicht nur um Aust, sondern auch um die Zukunft der Medien und insbesondere der gedruckten.
Der Tag endet bei einem Bierchen im Bäckerbrunnen mit Kollegen.
23.11.
Es war spitze. Unter der Überschrift „Nacht der Tracht“ hat sich Bensheim an diesem Wochenende selbst gefeiert. Die Weststadthalle war vier Monate nach dem 54. Hessentag voller Menschen, die mit ihrem Einsatz das Volksfest der Hessen erst möglich gemacht haben. Meine Frau Iris und ich haben das kurzweilige Programm genossen, haben angeregte Gespräche geführt und getanzt, wenn auch nur kurz. Wir hatten Spaß. Das beispiellose Engagement der mehr als 3000 Helfer hat das Sommermärchen möglich und zum Erfolg gemacht. Ihnen gebührt auch meine ganze Anerkennung.
Herzliche Grüße von der Nacht der Tracht.
22.11.
Unser englischer Garten in Wolfskehlen ist ziemlich verwildert. Ich habe am Wochenende auf dem Grundstück nach dem rechten gesehen und die Anlage mit dem Rechen von den Blättern des Herbstes befreit. Hat mich den Vormittag und einiges an Kraft gekostet, dem Garten, aber auch mir gut getan. Der Nachmittag gehörte Tauben, Hühnern, Kanarien, Sittichen, Kaninchen und den Wachtelküken bei der Schau des Kleintierzucht- und Vogelschutzvereins H118 Wolfskehlen. Dort gab’s auch köstlichen Kuchen und nette Gespräche mit Vereinsmitgliedern. H118 nennt sich der Verein übrigens, weil er der 118. in Hessen ist.
21.11.
Au Backe. Die Wange schwillt trotz Kühlung an. Aber es geht ganz gut. Verbringe den Tag im Home-Office. Am Abend fahre ich nach Hofheim zur Nachtwanderung der SPD im Lampertheimer Stadtteil. Sehr schöne Veranstaltung. Ich bewundere die Balthasar-Neumann-Kirche (St. Michael) von außen und auch von innen. Wir besichtigen die 50 Jahre alte Grund- und Hauptschule, die neue Fußgängerunterführung, das Bürgerhaus, das Feuerwehrgerätehaus und das alte Rathaus. Ich erfahre einiges über die Historie und dass die an der „Hohen Warth“ gefundenen Reitergräber wohl auf fränkische Gründungen zurückgehen, die in der Zeit zwischen dem 5. und 6. Jahrhundert entstanden. Es gibt kleine Köstlichkeit aus der Region zur Stärkung und fachkundige Erläuterungen. Die Stimmung ist gut. Im Grußwort spreche ich die Landratswahl am 22.3.15 an, fordere die Genossen auf, mit mir zu kämpfen.
20.11.
Schlotter, schlotter. Was für ein Tag, dieser Donnerstag. Ich trete am Morgen zur Operation bei der Kieferchirurgin in Mainz an. Im linken
Oberkiefer werden komplett drei Implantate eingesetzt. Aufgeschnitten, gebohrt, geschraubt, genäht. Tolle Geräusche im Kopf. Danach hingelegt und gekühlt, gekühlt. Dass mir bei Liegen Blut aus der Nase läuft, soll normal sein.
18.11.
Ich bin stellvertretender Vorsitzender des Europaausschusses des Landtags. Dessen Mitglieder reisen zu Gesprächen nach Brüssel in die Hessische Landesvertretung. Da muss ich nicht, möchte aber dabei sein. Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) sitzt abends beim gemeinsamen Essen in der Landesvertretung neben mir, der deutsche EU-Botschafter neben ihr. Er spricht während des Menüs über das gemeinsame Europa, was zur Folge hat, dass der arme Mann nicht zum Essen kommt und es ungenutzt wieder abgeräumt wird. Denke bei mir: So lässt sich auch abnehmen. Am nächsten Morgen geht es um den europäischen Finanzmarkt, um IT, die Flüchtlingsproblematik.
Erschütternd das Unglück und die Verzweiflung der Menschen, die ihre Heimat aus Angst vor Krieg und Terror verlassen und ihr Heil in Europa suchen. Ich sage, die EU hat hier Verantwortung. Es geht auch darum, neben akuter Hilfe die Lebensumstände im Sinne der Menschen in ihrer Heimat menschenwürdig zu gestalten. Wer verlässt schon freiwillig sein Heimatland? Auch das Thema Steuern hat uns in Brüssel beschäftigt. Vor allem im Hinblick darauf, dass Deutschland verhindern muss, dass Großkonzerne Gewinne nach Luxemburg und
andere Niedrigsteuerländer verschieben. Wir müssen eigene Regeln und Riegel schaffen, ohne auf Europa zu warten. Ich werde das Gefühl nicht los, dass unser Gesprächspartner sich da aber nicht auskennt. Alles in allem ein interessanter Ausflug nach Europa. Ich packe mir einiges ein, um es mit nach Wiesbaden zu nehmen, wo ich es noch einmal aufgreifen will.
16.11.
Sonntage verbringe ich gern mit meiner Frau Iris, die mich oft genug entbehren muss. Am heutigen Tag bin ich mit ihren Freundinnen beim
ausgiebigen Frühstück. Die Damen haben ein gemeinsames Hobby. Sie stricken.
Die Männer dürfen heute ausnahmsweise mal dabei sein. Ich bearbeite meine Emails. Es dürften um die 70 gewesen sein, gehe eine Runde spazieren, komme zur Ruhe. „Endless River“ heißt das 15. Album der britischen Rockband Pink Floyd, das Anfang des Monats erschienen ist. Die musste ich gleich haben, und ich finde die Aufnahmen faszinierend. Die in die Jahre gekommenen Bandmitglieder David Gilmour und Nick Mason haben sie ohne die Rocklegende Roger Waters aufgenommen. Bei Pink Floyd haben ich schon immer richtig
abschalten und total gut entspannen können. Der endlose Fluss rauscht und plätschert – und trägt mich davon. 15.11.
Dieser Wahlkampf bis zum 22. März erinnert mich an einen Langstreckenlauf.
Er wird mir einiges an Kondition abverlangen. Denn ich bin ja nicht nur Kandidat, sondern auch Abgeordneter im Landtag, und auch diese Aufgabe nehme ich sehr ernst. Nach meiner Nominierung am 11. Oktober habe ich die roten Laufschuhe angezogen und bin seitdem am Rennen. An diesem Samstag (15.11.) jogge ich von 9 bis 10.30 Uhr, um mich zu entspannen, Luft zu holen. Am Nachmittag verlegt Gunther Demnig Solpersteine in Wolfskehlen, wo ich wohne. Einen Stein habe ich gestiftet. Er erinnert an eine von den Nazis verfolgte jüdische Familie. Danach bin ich bei den Geflügelzüchtern in Goddelau. Ich werde für mein ehrenamtliches Engagement um den Verein zum Ehrenmitglied
ernannt. Werde jetzt jedes Jahr für die Vereinsjugend einen Pokal stiften.
Am Abend besuche ich in Zwingenberg die Jusos Darmstadt und Bergstraße. Den jungen Leuten scheint mein Vortrag zum Kommunalen Finanzausgleich zu gefallen. Sie spenden tüchtig Applaus.
Mein Tagebuch
Wer schon immer mal wissen wollte, was ein Landratskandidat den Tag über im Wahlkampf so macht, ist hier im Wahlkampftagebuch genau richtig.
Die Spannung steigt. Es sind nur noch drei Wochen bis zur Landratswahl am
22. März.
Im Vereinshaus des Wassersportvereins Lampertheim tanzte ich am Wochenende
mit meiner Frau in den März. Es war ein wunderschöner Abend zum Tanzen und
mal etwas ganz anderes als der bisherige Wahlkampf. Wir hatten viel Spaß bei
toller Musik. Zuvor brachte ich einem interessierten Publikum meine
politischen Vorstellungen näher. Der Saal war voll besetzt. Ich durfte den
Genossen Klaus Kraft für 40 Jahre Mitgliedschaft ehren. Die dringend
notwendige Umgehung Rosengarten, die Planung der ICE-Strecke und die
Ausbaggerung des Altrheins waren die lokalen Themen. Ein, wie wir fanden,
gelungener Abend.
Einen aufschlussreichen Vor-Ort-Termin hatte ich am Dienstag (24.2.) in
Hirschhorn. Die frühere Bürgermeisterin, SPD-Ortsvereinsvorsitzende und
Kreistagsabgeordnete Ute Stenger begleitete mich beim Besuch im äußersten
Zipfel Hessens, dem Neckartal. Dort fühlt sich die Freiwillige Feuerwehr
auf verlorenem Posten. Stadtbrandinspektor Marco Albert und sein
Stellvertreter Josef Beisel haben mich über die besonderen Anforderungen
informiert. Insbesondere den Verantwortlichen in Wiesbaden, aber auch in
Heppenheim und Bensheim sei oft nicht bekannt, dass Hirschhorn zu Hessen
gehöre. Das sonst von den Feuerwehren zu veranlassende Erden von Bahnanlagen
bei Einsätzen im Bahnbereich sei Hirschhorn nicht möglich, da weder die
hessische Seite die Kräfte Schule noch die Baden-Württembergische, denn dort
sei dies nicht Sache der Feuerwehr. Werde eine Drehleiter gebraucht, müsse
sich die Feuerwehr Hirschhorn im benachbarten badischen Eberbach behelfen,
weil die aus Bensheim aufgrund der schlechten Anbindung nicht rechtzeitig
vor Ort wäre. „Am Anfang lacht man noch darüber, aber auf Dauer nervt es“,
sagte mir Albert. Ich werde mich um die Neckartaler Feuerwehren auf alle
Fälle kümmern, wenn ich zum Landrat gewählt werden sollte. Und überhaupt
dürfen die Gemeinden im Neckartal nicht vergessen werden.
Am Montag ( 9.2.) finde ich diesen ärgerlichen Riesenbericht im Starkenburger Echo über die Windkraft, in dem ziemlich heftig über meine Aussagen zur alternativen Energie hergezogen wird. Ich bedauere, dass nicht der direkte Kontakt zu mir gesucht wird und ich bedauere, dass in der Zeitung Dinge stehen, die ich nicht gesagt habe. Von Windrädern auf der Tromm habe ich nämlich nie gesprochen. Und trotzdem behauptet das ein Herr Mempel von einer „Aktion 288“, wie ich gehört habe eine recht kleine BI in aller Ausführlichkeit.
Am Freitag (6.2.) bin ich morgens in Lampertheim bei Bürgermeister Gottfried Störmer und im Anschluss daran bei Helmut Glanzner in Einhausen. In beiden Kommunen geht es um die ICE-Trasse und die Notwendigkeit, sie unter die Erde zu verlegen und den Lampertheimer Wald nicht durch die C-Trasse zu zerschneiden. Über einen zehn Kilometer langen bergmännischen Tunnel hatte Ingenieur Johannes Truschel im Einhäuser Bürgerhaus zwei Tage zuvor informiert. Enttäuschend für mich ist die Tatsache, dass die Südhessen in dieser Frage nicht auf einer Schiene sind und die Bergsträßer Position bei der Position der Bahn nicht berücksichtigt werden. In Einhausen geht es aber besonders strittig um die Unterbringung der Flüchtlinge. Denn die Bevölkerung wehrt sich gegen die Aufnahme. Pegida lässt grüßen. Viele Menschen wollen mit Flüchtlingen offenbar nichts zu tun haben. Die Fronten verhärten sich, anstatt sich zu entspannen. Bürgermeister Glanzner ist nicht zu beneiden. Natürlich sprechen wir auch über den Finanzausgleich. Ich bin mir mit dem Bürgermeister einig, dass die kommunalen Aufgaben ohne ausreichende Finanzausstattung nicht zu bewältigen sind. Es soll kein Streithahn sein, mit dem wir uns vor dem Einhäuser Rathaus fotografieren lassen.
Ich war gerade auf der Demo des DBB In Wiesbaden. Bin auf der Seite der Beamten und Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Heißt keine Sonderopfer und keine Nullrunde, sondern Teilhaben an der allgemeinen Einkommensentwicklung erst recht in einer Zeit der boomenden Wirtschaft. Kein Stellenabbau und endlich 40 Stundenwoche. Wahlversprechen müssen eingehalten werden.
Neben dem Wahlkampf ist da ja auch noch mein Beruf. Ich bin Landtagsabgeordneter und nehme diese Aufgabe ernst. Deshalb bin ich am Dienstag (3.2.) und auch am Mittwoch in Wiesbaden. Immerhin ist am Dienstag Regierungserklärung zum kommunalen Finanzausgleich von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU). Brillanter Vortrag. Schäfer ist ein ausgezeichneter Redner, aber er hat nicht Recht. Denn das Geld, das das Land hessischen Kommunen mehr zu geben bereit wäre, ist und bleibt zu wenig. Mich stört gewaltig, dass die Bergsträßer CDU-Abgeordneten stürmisch applaudieren, als Schäfer seinen Gesetzentwurf einbringt, den der Kreistag in Heppenheim einstimmig abgelehnt hat. Allerdings in Abwesenheit der beiden Peter Stephan und Alexander Bauer. Ärgerlich, dass man das der CDU bisher hat durchgehen lassen. Mein Gegner Christian Engelhardt will über den Krach in der Partei ja erst nach der Landratswahl diskutieren. Ich hoffe, dass ihm das nicht gelingt und sehe die Attacke des Landrats wohlwollend.
Am Montag (2.Februar) bin ich in Wald-Michelbach. Wir fahren in den dicken Winter. Die Firma Jöst Abrasives liegt abgelegen in einer verschneiten Traumlandschaft. Mit Abrasives wird geschmirgelt und geschliffen. Peter Jöst, der Seniorchef, ist ein erfinderischer Mensch, der mit vielen Ideen sein Unternehmen auf- und ausgebaut hat. Ein erfolgreicher Unternehmer vom alten Schlag, kein Manager ohne Bezug zu seinen Mitarbeitern und der Region. Er ist mit und an seinem Betrieb gewachsen. Er erzählt, wie ihm die großen Konzerne seine Patente streitig machen wollen und wie viel Anstrengung und auch Geld es kostet, dagegen anzugehen.
Aus dem dicken Winter geht es hinunter zum Kloster Lorsch. Dort habe ich einen Termin mit dem Historiker Dr. Helmut Schefers, dem Leiter des Unesco Weltwerbes. Ich bin überrascht, was ich alles noch nicht wusste über dieses große Stück Geschichte im Landkreis. Da ist in den vergangenen Jahren eine Menge passiert. Wie mächtig diese Anlage gewesen sein muss, davon vermitteln die Umrisse eine Vorstellung. Geblieben ist das Entré, die Königshalle, der Westflügel der Kirche. Zum Wiederaufbau fehlen Vorlagen. Vorstellungen gibt es. Lauresham ist ein Holzhüttendorf am Rande von Lorsch. Dort kann man sehen und erleben, wie es vor 1200 Jahren gewesen sein könnte. Der Wind weht frisch, als mich Dr. Schefers durch die Welterbestätte führt. Von der Lorscher SPD sind Frank Schierk, Brigitte und Hans Jürgen Sander dabei. Brigitte ist Vorsitzende des Ortsvereins und Kreistagsabgeordnete, Hans Jürgen im Bauausschuss, Frank Fraktionsvorsitzender.
Es geht in Bensheim weiter. Dort hat die SPD-Kreistagsfraktion zum Fachgespräch über Ärztemangel an der Bergstraße ins Hotel Felix eingeladen. Ein wichtiges Thema. Finde ich gut, dass die SPD da nachhakt, denn ich weiß, dass die Versorgungslage von der Kassenärztlichen Vereinigung schöngeredet wird. Mag ja sein, dass es statistisch genug Ärzte an der Bergstraße gibt, im ländlichen Raum sterben sie aus, beziehungsweise sie gehen in Altersruhestand. Gar keine guten Aussichten. Die Politik muss handeln, um diesen Mengel in der Daseinsvorsorge möglichst bald anzugehen und Abhilfe zu schaffen.
Das Wetter hätte ruhig ein bisschen freundlicher sein können an dem Samstag (31.), an dem ich mit den Freunden vom SPD-Ortsverein durch die Bensheimer Innenstadt gelaufen bin. Ich war überrascht, wie viele Genossen, sich uns anschlossen. Unter ihnen Christiane Lux. Fast alle hatten einen Regenschirm dabei, mussten ihn aber nicht aufspannen. Warum nehme ich mir die Zeit für einen Bummel durch Bensheim? Nun. Immerhin Gelegenheit, mit den Parteifreunden zu plaudern – aber auch, mir von ihnen das Herz der größten Stadt im Landkreis zeigen zu lassen. Und mit Passanten ins Gespräch zu kommen. Denn ich suche den Dialog, weil ich nur so erfahre, was die Menschen bewegt. Viele bewegt in diesen Tagen der Aufmacher des Bergsträßer Anzeiges über den Hauskrach in der CDU. Matthias Wilkes stellt sind in einer dreiseitigen Presserklärung gegen den CDU-Vorsitzenden Michael Meister. Ich kaufe mir die Wochenendausgabe beim Bäcker und lese, was über die Verwerfung geschrieben steht. Der bildschöne Marktplatz mit den Verkaufsständen ebenso wie den leerstehenden Neumarkt und einen menschenleeren Beauner Platz. Schön, wenn man sich eine so riesige Freifläche mitten drin leisten kann. Ich wäre gern dahinter gekommen, was Bensheim damit anfängt, außer dass an wenigen Tagen des Jahres beim Winzerfest, Fahrgeschäfte hier aufschlagen. Da müsste und könnte man mehr draus machen.
Am Nachmittag marschiere ich mit den Jusos bei der Demo gegen Fremdenfeindlichkeit durch die Bensheimer Innenstadt – nur ein paar Tage nach dem Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus. Immerhin rund 250 Leute sind mitgegangen zur Kundgebung. Ich habe das alles sehr positiv erlebt. Ich bin sicher, wir sind überzeugender als Pegida.
Abend Fastnacht in Bensem bei den Grieseler Roten Funken. Iris und ich gehen römisch. Ich als Cäsar. Neben dem Ersten Stadtrat Helmut Sachwitz sind Iris und ich die einzigen Ehrengäste aus der Politik. War unterhaltsam. Lustig auf der Heimfahrt an der Tankstelle grüßte der Mann an der Kasse mit „Ave Caesar“. Als ich den Beleg unterschrieb, bat er mich, nicht mit Caesar zu unterschreiben. Er fand es wohl ziemlich närrisch, dass die Römer ihre Streitwagen jetzt betanken.
Ich weiß jetzt eine Menge über den Bergsträßer Wein und fühle mich als Genosse natürlich der Genossenschaft besonders verbunden. Besonders der Rote Riesling hat meiner Frau Iris und mir angetan. Ein spritziger Weißwein, der wegen der roten Flecken auf den Beeren Roter Riesling heißt, eine – wie ich gelernt habe – autochthone Rebsorte, die an der Bergstraße vor dem Riesling war, wie wir ihn an diesem Mittwoch (28.) kennen. Der Rote hat den Vorteil, dass er ein paar Tage später reift und dadurch weniger anfällig für Fäulnis ist. Ich habe nach dem interessanten Gespräch mit Geschäftsführer Otto Guthier und dem Vorsitzenden Reinhard Antes gleich ein paar Flaschen gekauft und mit nach Wolfskehlen genommen. Nicht dass wir jetzt ständig zu Hause säßen und vom leckeren Tropfen naschten. Dazu lassen ja schon diese wie an einer Perlenschnur aufgereihten Wahltermine keine Gelegenheit. Aber wenn wir uns mal eine Pause genehmigen, dann gesellt sich der Rote Riesling zu uns. Ich war beeindruckt von den neuen Räumen der Genossenschaft. Viel Informations-Elektronik. Da kann man sich auf mehreren Bildschirmen über die verschiedenen Rebsorten schlau machen. Und natürlich probieren. Aber das werde ich erst dem 22.März genießen können.
Als ich mit Bürgermeister Rainer Burelbach am Montag (26.1.) aus dem Rathausfenster auf den historischen Heppenheimer Markplatz schaue, schneit es nasse Flocken. Wir haben schnell unser Thema und brüten über dem Stadtplan. Er hätte gern im Süden unweit zur Landesgrenze zu Baden-Württemberg einen zweiten Autobahnanschluss für die Kreisstadt. Der macht auf den ersten und auch den zweiten Blick Sinn, weil er eine Menge Verkehr aus der Stadtmitte nähme. Auf mein Lieblingsthema KFA will er nicht einschwenken, hält die Finanzen auch nicht fürs schlagende Wahlthema. Ich denke schon, wenn man den Bürgern klar machen kann, dass die Politiker oben versprechen, die Steuern nicht zu erhöhen, die Kommunen aber die Abgaben drastisch anheben, weil ihnen das Land das Geld verweigert, das ihnen zusteht. Naja, die Schutzschirmkommune hat derzeit einen ausgeglichenen Haushalt, und da ist die Sichtweise eine andere.
Über die durch die Verweigerungspolitik der Landesregierung ausgelöste Finanznot der hessischen Kommunen konnte ich mich als Gast der SPD-Fraktion in Einhausen so richtig auslassen. Auf den Punkt bringt es Fraktionschef Reimund Strauch, der sagt, die Parlamentarier hätten jeglichen Spielraum verloren, und es mach einfach keinen Spaß mehr, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Ich mache Mut, es doch zu tun und mit mir darum zu kämpfen, dass Wiesbaden seine rigide Finanzpolitik auf dem Rücken der Kommunen und deren Bürger überdenkt.
In Einhausen besichtige ich mit Bürgermeister Helmut Glanzner unter Leitung der SPD die Mehrzweckhalle, schaue mir die Flüchtlingsunterbringung und die Groß-Sporthalle an. Lobenswert ist die ehrenamtliche Betreuung der Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind, weil sie Krieg und Terror bedrohten.
Am Samstag (24.1.) bin ich am Morgen in Viernheim beim Neujahrsempfang der SPD auf dem Wochenmarkt. Natürlich im Freien, natürlich mit kalten Füßen, aber mir ist warm ums Herz.
Fastnachter können ja ganz schön ablästern. Und ich weiß, dass es im Karneval zwischen Nachbarstädten kein Pardon gibt. Man kennt das aus dem Fernsehen von den Übetragungen aus Mainz. Da wird auch gern über den Rhein ausgeteilt. Das zwischen Bensem und Hepprum nicht anders. Aber mir haben die Heppenheimer bei der Elferratssitzung der Bensheimer Karneval-Gesellschaft (BKG) fast leidgetan. Iris war an diesem Samstagabend als Burgfrau kostümiert, ich kam als mittelalterlicher Edelmann groß raus. Wir fanden, das passte zu 1250 Jahre Bensheim. Es war eine kurzweilige Veranstaltung, und wir hatten unseren Spaß.
Von Günther Schwering, dem Leiter des Alten- und Pflegeheimes Sankt Elisabeth der Caritas in Bürstadt, lasse ich mich am Donnerstag (22.1.) über ein drängendes Thema informieren. Ich kenne die Schwierigkeiten aus meiner Zeit als Bürgermeister, und ich kenne die Situation älterer Menschen aus persönlicher Sicht. Denn meine Eltern sind hochbetagt, wenngleich glücklicherweise noch fit und in der Lage, sich selbst zu versorgen. Ich gebe aber zu, dass mich die Betreuung von Senioren speziell in Einrichtungen wie Sankt Elisabeth sehr stark bewegt, weil die alten Menschen oft keinen Ansprechpartner haben – und die Angehörigen ebenfalls nicht.
Natürlich wünsche ich mir, dass ich nicht nur bei der eigenen Partei gut ankomme und so überzeuge, wie an diesem Donnerstagabend bei der Heppenheimer SPD. Und ich hoffe, dass mich mein Gefühl nicht täuscht und ich punkte, wenn ich Gelegenheit habe, meine Vorschläge und Ideen wie bei der SPD im Dialog zu präsentieren. Ich freue mich schon auf die nächste Veranstaltung dieser Reihe am Freitag (6. März) im „Stadtgraben“. Dann geht es ums Thema Verkehr.
Am Dienstag (20.1.) bin ich mit der Landtagskollegin Kerstin Geis und den Mitarbeitern zum verspäteten Weihnachtsessen in der Traditionsgaststätte Grohe in Darmstadt. Weihnachtsessen in neuen Jahr sind viel entspannter als im Trubel vor dem Fest. Es gab Deftiges. Ich habe mir einen Haspel genehmigt. Hat super geschmeckt zum Grohe-Bier. Auch so eine Auszeit braucht Platz in einem Wahlkampf.
Der Besuch im Mehrgenerationenhaus der Caritas in Bensheim hat mich beeindruckt. Die Einrichtung wird vom Landeswohlfahrtverband getragen, der ja eigentlich Kommunalwohlfahrtsverband heißen müsste, denn er wird zu 100 Prozent aus kommunalen Beiträgen über die Kreisumlage finanziert. Das Land zieht sich nur das Mäntelchen an.
Bei der ebenfalls von der Caritas getragenen Suppenküche darf ich für die Jusos 268,49 Euro als Spende überreichen und runde die Summe auf 300 Euro ab. Das Geld ist beim Nominierungsparteitag am 22.Oktober in Hambach gesammelt worden. Ich habe das Gefühl, es war gestern, aber es ist schon ein Vierteljahr vergangen. Möge die Gabe möglichst viele Notleidende satt machen. 150 Leute kommen in der Woche. Eine Mahlzeit kostet einen Euro. Wo wären wir, wenn es nicht soziale Einrichtungen wie Suppenküche und Tafeln gäbe? Ich halte es für einen Skandal, dass es in einem so reichen Land so große Armut gibt.
Zur Wirtschaftsförderung Bergstraße in Heppenheim treibt mich weniger der Wahlkampf als die blanke Neugier. Die wird von Dr. Matthias Zürker vollkommen befriedigt. Der Geschäftsführer schwimmt auf der Erfolgswelle. Denn das Interesse der Wirtschaft am Standort Bergstraße ist groß, und nur vier Prozent Arbeitslose, habe ich zuvor im Jobcenter Neue Wege erfahren, sprechen eine deutliche Sprache. Selten einen Menschen schneller reden hören als Dr. Zürker. Sprudelt halt vor Informationen.
So ist das im Wahlkampf. Es ist ja auch nicht mein erster. Schließlich habe ich drei Bürgermeisterdirektwahlen und eine Landtagswahl hinter mir. Die Wahl hier an der Bergstraße liegt mir ganz besonders am Herzen und fordert mich von morgens bis abends. Vielleicht glaubt man es mir nicht. Aber es macht mir immer mehr Spaß, ein Bergsträßer zu werden. Ich fühle mich pudelwohl und habe das Gefühl, überall auf Freunde zu treffen. So am Montag (19.1.) bei der Behindertenhilfe in Bensheim, wo mich Geschäftsführer Christian Dreiss in dieser vorbildlichen Einrichtung empfängt und mir sofort den Eindruck vermittelt, als kennten wir uns schon seit langem. Ich bin schwer beeindruckt von dem, was da alles für behinderte Menschen getan wird, bekomme aber auch eine Vorstellung von dem, was noch getan werden muss.
Ich bin an diesem grauen Montag mit dem Sozialdezernenten des Kreises, Matthias Schimpf, auch im Jobcenter „Neue Wege“, einem Eigenbetrieb des Landkreises. Wir diskutieren mit Betriebsleiter Stefan Rechmann. Matthias und ich kennen uns aus Groß-Gerauer Zeiten. Dort war der Grüne Fraktionschef, in Bensheim Stadtrat, früher mal bei der CDU. Seit November 2011 ist er als Superdezernent in der Kreisverwaltung verantwortlich für das Finanzen und die Kommunalaufsicht, für Bauen und Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz, das Krankenhauswesen, Gefahrenabwehr und für Soziales. Das Jobcenter ist unabhängig von der Bundesagentur für Arbeit (der große unbewegliche Tanker), kann dadurch schneller und flexibler agieren. Hauptproblem: Die Zahl der Langzeitarbeitslosen wächst bei faktischer Vollbeschäftigung im Landkreis. „Es gibt Leute, für die nichts mehr zu machen ist“, sagt Schimpf und spricht von „Sisyphos-Arbeit. Kenne ich: Je gesättigter der Arbeitsmarkt ist, desto schlechter sind die Leute zu vermitteln. Noch ein Effekt: Die Menschen werden immer aggressiver. Gewalt, Beleidigungen, Übergriffe nehmen zu. Die Hemmschwelle sinkt. Rechmann spricht trotzdem vom „Kreis der Chancen“, preist die vielen kommunalen Projekte und die Präsenz in der Fläche.
Am Abend beim Kreisfeuerwehrverband in Hüttenfeld. Kreisbrandinspektor Wolfgang Müller hat Daten und Fakten zusammengetragen. Die große Sorge: Die Kinder sind Feuer und Flamme für die Wehr, doch die Zahl der Aktiven in den Einsatzabteilungen sinkt. Ich kenne die Schwierigkeiten aus meiner aktiven Zeit als Feuerwehrmann. Man muss bei den Arbeitgebern Interesse und Verständnis für die wichtige Aufgabe des Brandschutzes wecken, damit sie helfen, die Tagesalarmierung zu gewährleisten.
Sonntag, der 18.1.
Neujahrsempfänge gibt es in diesen Tagen zuhauf. Weil ich gern unter Menschen bin, machen mir solche Veranstaltungen Spaß, weil sich Menschen treffen, gesellig sind und sich austauschen. Am Wochenende war ich beim Bürgerempfang in Viernheim. Dort habe ich sogar einen Orden erhalten. Christine Lambrecht hat mich mit der Fastnachtsprinzessin Natascha I. fotografiert. Am Sonntag war ich in Bensheim beim Neujahrsempfang der Stadt. Es war toll, besonders als mir Doris Walter, die Fraa vun Bensem, die Herkunft der Satzes „Hinnerum, wie die Fraa vun Bensem“ erläutert hat. Die Fraa vun Bensem soll nämlich im Dreißigjährigen Krieg den bayerischen Truppen einen Geheimweg in die Stadt gewiesen haben, als sie am 2. Dezember 1644 in die Stadt eindrangen und die französischen und schwedischen Truppen vertrieben, die Bensheim zuvor erobert hatten. Erst viel später bildete sich die Geschichte der Fraa vun Bensem, worauf sich die Redensart Hinne rum, Hinne rum wie die Fraa vun Bensem bezieht. Kann aber auch gut sein, dass stimmt, was ich bei Wikipedia gelesen habe. Demnach wird den Bensheimern gern nachgesagt wurde, dass sie alle Zeit gern hinne nach oder hinner her – das heißt zu spät kämen. Stelle fest, dass ich diese Meinung über die den Bensheimern angedichtete Wesensart nicht teile. Für mich ist freilich klar, dass Mundart etwas ganz Wichtiges ist. Sie muss unbedingt erhalten bleiben und gepflegt werden.
Mittwoch, den 15.1.
Zum Jahresbeginn wünsche ich allen ein gutes Neues Jahr, Glück, Erfolg, Gesundheit, Zufriedenheit, aber in erster Linie auch Frieden, den wir alle nötiger haben denn je. Warum können die Menschen nicht endlich erkennen, dass wir auf unserer kleinen Erde nur dann eine Chance zum Überleben haben werden, wenn es endlich gelingt, friedlich miteinander zu leben. Alle Menschen sind von Natur aus und vor dem Gesetz gleich. Was zählt ist einzig, was jemand denkt, sagt und wie er handelt.
Das Neue Jahr nimmt verdammt schnell Fahrt auf. Habe über Silvester immerhin fünf Ruhetage im verschneiten Ruhpolding verbracht. Zur Work-Life-Balance gehört auch Zeit zur Entspannung und für die Partnerschaft. Seele und Geist brauchen dies, auch in Wahlkampfzeiten. Wir haben Wanderungen gemacht, an der Weißen Traun entlang, von Seehaus nach Ruhpolding, waren auf dem Rauschberg (Hausberg in Ruhpolding) und auf dem Unternberg (Sessellift im Schnee mit verschneiten Sitzen, war ausgesprochen erfrischend). Im Gasthaus „Zur Post“, das im 14. Jahrhundert errichtet wurde und das ich von Urlauben aus meiner Kinderzeit noch kannte, haben wir das typisch bayerische dunkle Bier genossen. Wie heißt es in der Sendung „Königlich Bayerisches Amtsgericht“: „Das Bier war noch dunkel, die Burschen schneidig, die Dirndln sittsam und die Honoratioren a bisserl vornehm und a bisserl leger.“ Ein Zitherspieler aus Chicago, Gast in der „Post“, hat spontan aufgespielt. Tolle Stimmung, Musik verbindet. Bei der Windbeutelgräfin haben wir selbstverständlich einen Windbeutel gegessen, ist einfach in Ruhpolding Kult.
Der Alltag hatte mich sofort wieder. Denn jetzt wird ja landauf, landab das Jahr 2015 begrüßt und empfangen. Ich war am zweiten Wochenende in Lorsch zu Gast beim Neujahrkaffee der SPD im Martin-Luther-Haus, habe um die 50 Parteifreunde gezählt. Wie man in der Zeitung nachlesen kann, habe ich mit meiner Kritik an der nicht gerade kommunalfreundlichen Landespolitik nicht hinterm Berg gehalten. Kann es nur immer wiederholen: der kommunale Finanzausgleich, wie ihn CDU und Grüne in Hessen umsetzen wollen, wird die Finanznot von Städten, Gemeinden und der Kreise nicht beenden. Im Gegenteil: Die Kommunen werden von der schwarz-grünen Landesregierung zwungen, den Bürgern in die Tasche zu greifen. Für die ICE-Strecke von Frankfurt nach Mannheim habe ich auch beim Kaffee in Lorsch mit Nachdruck gefordert, die Trasse unter die Erde zu legen und den Lorscher und Lampertheimer Wald als wichtiges Naherholungsgebiet unberührt zu lassen.
Auf der Fahrt zum Neujahrsempfang nach Grasellenbach habe ich mit meiner Frau Iris ein Stück auf der B38 zurückgelegt und mich über das Verkehrsaufkommen sogar an einem ruhigen Sonntag gewundert. Was auf dieser Straße an Wochentagen los ist. Und die für die Infrastruktur des ländlichen Raums so dringende Ortsumgehungen von Mörlenbach, Rimbach, Fürth kommen nicht voran. Das kann doch nicht sein. Ich habe aber fernab des Verkehrs auf ruhigeren Straßen an diesem Wochenende auch die erholsame Stille des Odenwalds genossen und mich über die Gastfreundschaft beim Empfang in Grasellenbach gefreut.
Dienstag, den 16.12.
Melde mich mal aus dem Landtag, wo ich gerade sitze und mir die Rede von Ministerpräsident Bouffier anhöre. Er spricht von einem blühenden Hessen. Warum müssen dann die Beamten Sonderopfer erbringen? Außer Widersprüchen höre ich nichts Gehaltvolles. Nur Selbstlob. Selbstbeweihräucherung. Potemkin lässt grüßen.
Im Haushaltsausschuss hat der Finanzminister meine Frage, warum wohl in Hessen 41 Prozent der Kassenkredite der Kreise bundesweit anfallen und da etwas gewaltig schief laufe, nicht beantwortet. Auch auf meine Frage, wie mit schwarzen Nullen aufgehäufte Kassenkredite getilgt werden sollen, blieb im Raum stehen. Ich denke, die Landesregierung ist mit ihrem Versuch, das Alsfelder Urteil zur Neuverteilung des Kommunalen Finanzausgleich schwer ins Rudern geraten. Denn sie erntet damit fast ausschließlich Widerspruch – und das nicht nur von der Opposition. Ich bleibe dabei: Den Finanzausgleich in der jetzigen Form ist inakzeptabel, und ich werde ihn entschieden bekämpfen.
Montag, der 8.12.
Es war ein absolutes Highlight: Ich habe den Kreistag an diesem Montag (8.12.) live erlebt, bin beeindruckt über den Umgang und freue mich, wenn ich an der Bergstraße mitmachen kann. Das werden spannende und sachliche Diskussionen! Die Kreistagssitzung, erstmals in der Karl-Kübel-Schule in Bensheim, verlief in größter Einmütigkeit – einstimmig ohne Enthaltung. Das Parlament des Landkreises sprach sich geschlossen gegen die Finanzpolitik des Landes in Sachen Kommunalfinanzen aus. Eine Sternstunde, die ich miterleben konnte und bei der ich auch unbedingt persönlich dabei sein wollte, um damit meine Unterstützung und Solidarität zum Ausdruck zu bringen. Es hatte mich besonders gefreut und ich fühlte mich geehrt, dass der Kreistagsvorsitzende, Herr Schneider, bei der Eröffnung mich namentlich begrüßt hatte. Vermisst habe ich die Abgeordneten Alexander Bauer und Peter Stephan, meine beiden CDU-Kollegen aus dem Landtag. Denn ihre Haltung zur verabschiedeten Resolution wäre interessant gewesen. Bekanntlich vertreten die beiden ja in Wiesbaden die Position der Landesregierung, was wiederum den streitbaren Bergsträßer Landrat Matthias Wilkes bewogen hat, nicht mehr zu kandidieren. Angeblich waren die Abgeordneten unabkömmlich auf dem CDU-Bundesparteitag in Köln. Hätten sie ein Interesse gehabt, das eindeutige Signal nach Wiesbaden zu unterstützen, hätten sie anwesend sein müssen.
Freitag und Samstag, 5. und 6.12.
Hofheimer Kindernikolaus.
Das war ein Stafettenlauf vom Nikolaus zum Weihnachtsmann, dass mir am Ende fast die Puste ausgegangen ist. Aber ich habe überall sehr viel vorweihnachtliche Stimmung mit viel Sympathie erlebt und mich gefreut. Das beginnt bei der Kindernikolausfeier SPD im Lampertheimer Stadtteil Hofheim. Muss ein gesundes Klima sein bei so vielen Kindern, die gekommen sind. Super Stimmung, leckerer Kinderpunsch zum Aufwärmen, denn es ist recht kühl, wenn auch noch längst nicht winterlich kalt. Das sanierungsbedürftige Bürgerhaus muss unbedingt erhalten bleiben. Das brauchen die Vereine ganz dringend für ihre Veranstaltungen.
Weihnachtsmarkt in Bürstadt.
Beim Weihnachtsmarkt Bürstadt hat mir die tolle Beleuchtung im Park imponiert. Welch eine weihnachtliche Stimmung! Dass mich Bürgermeisterin Barbara Schader persönlich begrüßt, hat mich sehr gefreut. Habe unter anderem das Alten- und Pflegeheim St. Elisabeth besucht und mit dessen Leiter gesprochen. Werde einen Besuchstermin vereinbaren, weil mich die Einrichtung interessiert und ich wissen will, ob und wie ich mich kümmern kann. Bewundert habe ich die Hand- und Bastelarbeiten, die Betreuten Wohnen angefertigt werden.
Weihnachtsmarkt in Lampertheim.
In Lampertheim bin ich mit dem Ersten Stadtrat Jens Klingler und vielen anderen gemeinsam über den Weihnachtsmarkt gegangen. Habe leckere Bratwurst und Kartoffelpfannkuchen gefuttert. Wie überall sonst auch, habe ich viele Menschen getroffen und mit ihnen Gespräche geführt.
In Zwingenberg war es schwierig, überhaupt mal einen Parkplatz zu finden. Der halbe Landkreis und darüber hinaus aus dem Nachbarkreis Darmstadt-Dieburg muss dorthin unterwegs gewesen sein. Stimmungsvolles Ambiente am Marktplatz und Menschengedränge. Ich hatte viele persönliche Kontakte. Demnächst stehen Gespräche an. Gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorstand treffe ich unter anderem den CEO der Brain AG. Als ich am späten Abend aufbreche, nehme ich wunderschöner Eindrücke mit nach Hause.
Am Nikolaustag hat der Nikolaus tatsächlich auch uns zu Hause besucht! Habe mich über den süßen Gruß gefreut, übrigens auch Iris, denn bei ihr war der gute Mann auch. Eben kamen übrigens die Kinder zu uns rein, denn auch ihnen hatte der Nikolaus etwas für uns gebracht.
Die Jusos und der OV Lampertheim bei ihrem Kuchenverkauf.
In Lampertheim auf dem Wochenmarkt am Kuchenstand der Jusos gab es eine große Nachfrage nach den selbst gebackenen Kuchen. Allen Kunden, die einen Kuchen kauften, überreichte ich neben meine Infokarte auch einen kleinen Schokonikolaus. Und Gutes tun konnte ich damit auch: Der Erlös geht an den örtlichen Asylkreis, an ein Jugendprojekt und an die Lampertheimer Tafel. Bei der Spendenübergabe werde ich wieder dabei sein. Bürgermeister Gottfried Störmer hat mich begrüßt, und ich habe mich gefreut. Wir beide verabreden uns zum Gespräch im Januar.
Samstag, 29.11.
Aufstehen mit Wecker um 6.15, Brötchen holen. Ich genieße das Frühstück mit Iris, denn früh am Morgen fahre ich zur Klausur der SPD-Kreistagsfraktion in den Lindenfelser Stadtteil Winterkasten. Nun. Winter ist es zwar noch nicht. Aber auf der Fahrt zur fast 500 Meter hoch gelegenen Eleonoren-Klinik wird es merklich kälter. Nur noch zwei Grad plus. Woher kommt eigentlich der Name? Das geht mir nicht aus dem Kopf.
Und so sah das dann aus.
Nach der SPD-Klausur bin ich beim VdK Heppenheim, der im Stadtteil Hambach Jahresabschluss feiert. Der frühere Heppenheimer Bürgermeister, der Hambacher Gerhard Herbert, bezweifelt noch, ob mein Navi wohl den kürzesten Weg anzeigen würde. Es ginge dann nämlich auf einer recht schmalen, feldweggleichen Straße über die Höhe durch den Wald. Und tatsächlich, ich fahre die Krehbergstraße über Schannenbach und komme vorbei an der Odenwaldschule von Ober- nach Unter-Hambach. Ich habe Glück, denn die Schranke mitten im Wald ist offen, sonst hätte ich den ganzen Weg wieder zurück gemusst.
Die Feier des VdK Heppenheim (rund 1500 Mitglieder) steht auch im Zeichen des viel zu früh und erst kürzlich verstorbenen Vorsitzenden Paul Oravecz. Sein tragischer Tod ist für alle ein großer Verlust. Ich bewundere seine Tochter, die in seinem Sinn und Geist die kommissarische Leitung des VdK übernommen hat. Auch Frau und Enkel helfen bei der Organisation der Jahresabschlussfeier mit. Das ist wirklich eine intakte Familie und gelebtes Ehrenamt. Dafür empfinde ich Hochachtung.
In meinem Grußwort an die Versammlung danke ich dem VdK und seinen Aktiven. Der Sozialverband, 1950 hervorgegangen aus dem Verband der Kriegsbeschädigten, ist eine wesentliche Säule unseres Sozialstaats. Ich sage, dass die Stärke einer Gesellschaft sich daran ablesen lässt, wie sie mit den Schwachen und Schwächsten umgeht und dass unser Land, eines der reichsten der Welt, noch einen riesengroßen Nachholbedarf hat.
Mit Philipp Thoma in Auerbach.
Beim Weihnachtsmarkt in Auerbach klingt mein Wahlkampftag aus. Fraktionschef Philipp Thoma nimmt sich die Zeit, führt mich über den Markt. Es gibt viele Kontakte, Gespräche und Sympathie. Unter anderem begegne ich zum Handschlag dem künftigen Bensheimer Bürgermeister Rolf Richter. Ich spreche mit Leuten in den vor allem von Vereinen betriebenen Ständen, unter anderem mit
dem bhb, der Behindertenhilfe Bergstraße. Ich höre die Schlossbergschüler aus Auerbach die Weihnachtsbäckerei besingen, und Moderator Horst Knop erwähnt von der Bühne herab, dass Gerald Kummer, der Kandidat für das Landratsamt, auf dem Auerbacher Weihnachtsmarkt ist. Es macht Spaß, sich zu kümmern. Zurück zu Hause verspüre ich Lust, für uns zwei was zu kochen. Nichts Besonderes. Es gibt frischen Salat, Pasta und eine vegetarische Beilage aus Zwiebeln, Kirschtomaten und rotem Paprika, gewürzt mit Peperoncino und Oregano. Dazu gibt es einen Roten.
26.11.
Landratskandidat und Landtagsabgeordneter Gerald Kummer ist während der Plenarwoche in der Landeshauptstadt. Ich frühstücke an diesem Morgen im Hotel. Früchte mit Joghurt, Saft, Kaffee und ein Käsebrötchen. Dann schnell in den Landtag, etwa 15 Minuten Fußweg mit Köfferchen. 9 Uhr beginnt das Plenum. Pünktlich dort: In der ersten Stunde werden die hessischen Jugendfeuerwehren für ihr herausragendes Engagement und tolle Nachwuchsarbeit gewürdigt werden. Dann mein Hauptthema, der SPD-Antrag zum völlig inakzeptablen kommunalen Finanzausgleich.
Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat gefordert, das vorliegende Modell des Kommunalen Finanzausgleichs zurückzuziehen: „Was der Finanzminister hier vorlegt, ist nichts anderes, als politische Bilanzfälschung. Es ist doch höchst eigenartig, dass sein Ministerium angeblich zehn Millionen Datensätze neu berechnet, das Ergebnis dann aber ganz zufällig das gleiche ist wie vor der Reform. Auch faktisch handelt es sich beim vorliegenden Entwurf mehr schlicht um eine Umverteilung des Mangels. Die Landesregierung presst die Kommunen aus wie eine Zitrone, um die eigenen Versäumnisse der letzten 15 Jahre CDU-Regentschaft zu verstecken. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Übergangsfonds, der weder finanziert ist, der keine Laufzeit hat und der einige Kommunen mit geringen Tausenderbeträgen geradeso vom Minus ins Plus hebt. Damit versucht der Finanzminister, seine Bilanz ins Positive zu tricksen. Der neue Finanzausgleich erinnert mich an die Werbung: Raider heißt jetzt Twix – an der Unterfinanzierung ändert sich nix.“ Recht hat er!
25.11.
Der Landratskandidat hat auch einen Beruf, zu dem er im wahrsten Sinne des Wortes berufen ist. Denn seit einem guten Jahr bin ich Landtagsabgeordneter der SPD und habe meinen Arbeitsplatz in Wiesbaden. Deshalb heißt es heute: Morgens Köfferchen packen. Es geht ins Plenum, und ich übernachte in der Landeshauptstadt, weil es abends spät wird. Wenig Verkehr auf der Autobahn, dafür umso mehr in der Stadt. Um 8.45 Uhr erwartet mich im Büro ein Riesenstapel „analoge Post“, dazu die elektronische. Zwischenrein ein wegen des Fluglärms sehr verärgerter Anrufer. Ich kläre ihn über die Norah-Studie und Möglichkeiten des Protestes auf. 11 Uhr Fraktionssitzung, 14 Uhr Landtagsplenum, drei Stunden Regierungserklärung des Sozialministers zum Thema Gesundheitspolitik und Ärzteversorgung. Langweilig, ohne konkrete Inhalte, Zustandsbeschreibung und Absichtserklärungen wie „wir werden unsere Augen drauf haben“. Allgemeinplätze und Lösungen nicht mal im Ansatz. Nach der Plenarsitzung habe ich Besuch von einer Gruppe aus Gernsheim. Mit der diskutiere ich. War toll, lebhaft. Die Teilnehmer spenden Beifall für meinen Vortrag zum Landtagsgeschehen und zum Thema Kommunaler Finanzausgleich, Steuern und Soli begeistert Beifall.
Es geht nahtlos weiter. Der Publizist Stefan Aust wird für sein Lebenswerk als Journalist und Autor mit dem Georg-August-Zinn-Preis der hessischen SPD geehrt. Aust habe als „Spiegel“-Chefredakteur und mit dem Fernsehformat „Spiegel TV“ die Publizistik in Deutschland geprägt und Maßstäbe gesetzt, sagte SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel. Nikolaus Brender, Chefredakteur des ZDF, würdigt Aust in seiner Laudatio. Absolute Spitze, imposant, es geht nicht nur um Aust, sondern auch um die Zukunft der Medien und insbesondere der gedruckten.
Der Tag endet bei einem Bierchen im Bäckerbrunnen mit Kollegen.
23.11.
Es war spitze. Unter der Überschrift „Nacht der Tracht“ hat sich Bensheim an diesem Wochenende selbst gefeiert. Die Weststadthalle war vier Monate nach dem 54. Hessentag voller Menschen, die mit ihrem Einsatz das Volksfest der Hessen erst möglich gemacht haben. Meine Frau Iris und ich haben das kurzweilige Programm genossen, haben angeregte Gespräche geführt und getanzt, wenn auch nur kurz. Wir hatten Spaß. Das beispiellose Engagement der mehr als 3000 Helfer hat das Sommermärchen möglich und zum Erfolg gemacht. Ihnen gebührt auch meine ganze Anerkennung.
Herzliche Grüße von der Nacht der Tracht.
22.11.
Unser englischer Garten in Wolfskehlen ist ziemlich verwildert. Ich habe am Wochenende auf dem Grundstück nach dem rechten gesehen und die Anlage mit dem Rechen von den Blättern des Herbstes befreit. Hat mich den Vormittag und einiges an Kraft gekostet, dem Garten, aber auch mir gut getan. Der Nachmittag gehörte Tauben, Hühnern, Kanarien, Sittichen, Kaninchen und den Wachtelküken bei der Schau des Kleintierzucht- und Vogelschutzvereins H118 Wolfskehlen. Dort gab’s auch köstlichen Kuchen und nette Gespräche mit Vereinsmitgliedern. H118 nennt sich der Verein übrigens, weil er der 118. in Hessen ist.
21.11.
Au Backe. Die Wange schwillt trotz Kühlung an. Aber es geht ganz gut. Verbringe den Tag im Home-Office. Am Abend fahre ich nach Hofheim zur Nachtwanderung der SPD im Lampertheimer Stadtteil. Sehr schöne Veranstaltung. Ich bewundere die Balthasar-Neumann-Kirche (St. Michael) von außen und auch von innen. Wir besichtigen die 50 Jahre alte Grund- und Hauptschule, die neue Fußgängerunterführung, das Bürgerhaus, das Feuerwehrgerätehaus und das alte Rathaus. Ich erfahre einiges über die Historie und dass die an der „Hohen Warth“ gefundenen Reitergräber wohl auf fränkische Gründungen zurückgehen, die in der Zeit zwischen dem 5. und 6. Jahrhundert entstanden. Es gibt kleine Köstlichkeit aus der Region zur Stärkung und fachkundige Erläuterungen. Die Stimmung ist gut. Im Grußwort spreche ich die Landratswahl am 22.3.15 an, fordere die Genossen auf, mit mir zu kämpfen.
20.11.
Schlotter, schlotter. Was für ein Tag, dieser Donnerstag. Ich trete am Morgen zur Operation bei der Kieferchirurgin in Mainz an. Im linken
Oberkiefer werden komplett drei Implantate eingesetzt. Aufgeschnitten, gebohrt, geschraubt, genäht. Tolle Geräusche im Kopf. Danach hingelegt und gekühlt, gekühlt. Dass mir bei Liegen Blut aus der Nase läuft, soll normal sein.
18.11.
Ich bin stellvertretender Vorsitzender des Europaausschusses des Landtags. Dessen Mitglieder reisen zu Gesprächen nach Brüssel in die Hessische Landesvertretung. Da muss ich nicht, möchte aber dabei sein. Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) sitzt abends beim gemeinsamen Essen in der Landesvertretung neben mir, der deutsche EU-Botschafter neben ihr. Er spricht während des Menüs über das gemeinsame Europa, was zur Folge hat, dass der arme Mann nicht zum Essen kommt und es ungenutzt wieder abgeräumt wird. Denke bei mir: So lässt sich auch abnehmen. Am nächsten Morgen geht es um den europäischen Finanzmarkt, um IT, die Flüchtlingsproblematik.
Erschütternd das Unglück und die Verzweiflung der Menschen, die ihre Heimat aus Angst vor Krieg und Terror verlassen und ihr Heil in Europa suchen. Ich sage, die EU hat hier Verantwortung. Es geht auch darum, neben akuter Hilfe die Lebensumstände im Sinne der Menschen in ihrer Heimat menschenwürdig zu gestalten. Wer verlässt schon freiwillig sein Heimatland? Auch das Thema Steuern hat uns in Brüssel beschäftigt. Vor allem im Hinblick darauf, dass Deutschland verhindern muss, dass Großkonzerne Gewinne nach Luxemburg und
andere Niedrigsteuerländer verschieben. Wir müssen eigene Regeln und Riegel schaffen, ohne auf Europa zu warten. Ich werde das Gefühl nicht los, dass unser Gesprächspartner sich da aber nicht auskennt. Alles in allem ein interessanter Ausflug nach Europa. Ich packe mir einiges ein, um es mit nach Wiesbaden zu nehmen, wo ich es noch einmal aufgreifen will.
16.11.
Sonntage verbringe ich gern mit meiner Frau Iris, die mich oft genug entbehren muss. Am heutigen Tag bin ich mit ihren Freundinnen beim
ausgiebigen Frühstück. Die Damen haben ein gemeinsames Hobby. Sie stricken.
Die Männer dürfen heute ausnahmsweise mal dabei sein. Ich bearbeite meine Emails. Es dürften um die 70 gewesen sein, gehe eine Runde spazieren, komme zur Ruhe. „Endless River“ heißt das 15. Album der britischen Rockband Pink Floyd, das Anfang des Monats erschienen ist. Die musste ich gleich haben, und ich finde die Aufnahmen faszinierend. Die in die Jahre gekommenen Bandmitglieder David Gilmour und Nick Mason haben sie ohne die Rocklegende Roger Waters aufgenommen. Bei Pink Floyd haben ich schon immer richtig
abschalten und total gut entspannen können. Der endlose Fluss rauscht und plätschert – und trägt mich davon.
15.11.
Dieser Wahlkampf bis zum 22. März erinnert mich an einen Langstreckenlauf.
Er wird mir einiges an Kondition abverlangen. Denn ich bin ja nicht nur Kandidat, sondern auch Abgeordneter im Landtag, und auch diese Aufgabe nehme ich sehr ernst. Nach meiner Nominierung am 11. Oktober habe ich die roten Laufschuhe angezogen und bin seitdem am Rennen. An diesem Samstag (15.11.) jogge ich von 9 bis 10.30 Uhr, um mich zu entspannen, Luft zu holen. Am Nachmittag verlegt Gunther Demnig Solpersteine in Wolfskehlen, wo ich wohne. Einen Stein habe ich gestiftet. Er erinnert an eine von den Nazis verfolgte jüdische Familie. Danach bin ich bei den Geflügelzüchtern in Goddelau. Ich werde für mein ehrenamtliches Engagement um den Verein zum Ehrenmitglied
ernannt. Werde jetzt jedes Jahr für die Vereinsjugend einen Pokal stiften.
Am Abend besuche ich in Zwingenberg die Jusos Darmstadt und Bergstraße. Den jungen Leuten scheint mein Vortrag zum Kommunalen Finanzausgleich zu gefallen. Sie spenden tüchtig Applaus.